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FÜhrerscheinentzug

Führerscheinentzug in Zusammenhang mit Alkohol- und Drogendelikten

 

Alkohol

In Östereich gelten die allgemeinen bekannten Grenzwerte. Ein Entzug der Lenkberechtigung erfolgt in der Regel ab einem Grenzwert von 0,8‰. Die Entzugsdauer und die zu erfüllenden Auflagen hängen weiters vom festgestellten Alkoholwert ab. Je höher der festgestellte Wert (Werte von über 1,2‰ und über 1,6‰ sind erschwerend), desto länger die Entzugsdauer, die Strafe und auch die Anzahl der Auflagen.

Eine Bekämpfung eines Entzugs der Lenkberechtigung bei festgestellter Alkoholisierung mittels Alkomat ist nur in wenigen Fällen erfolgreich. Gute Chancen bestehen etwa dann, wenn der Wert nur knapp über dem Grenzwert liegt.

 

Illegale Drogen

Für die Feststellung einer Beeinträchtigung ist ein 3-stufiges Verfahren erforderlich. In einem ersten Schritt bedarf es eines Anfangsverdachtes einer Beinträchtigung durch die Exekutive. Die Beamten führen bestimmte oberflächliche Tests durch die anhand eines festgelegten Kataloges an Symptomen an einem Standardformular angekreuzt werden. Wenn die Exekutive zur Annahme gelangt, dass eine Beeinträchtigung vorliegen kann, dann erfolgt eine weitere klinische Untersuchung durch einen Arzt (meist Polizeiarzt). Gelangt auch dieser zur Annahme, dass eine Beeinträchtigung vorliegt, dann ist eine Blutuntersuchung durchzuführen. Nur das Ergebnis der Untersuchung im Zusammenhang mit dem Bluttest rechtfertigt eine gültige Beeinträchtigung anzunehmen.

Beachte!

Ein Harntest ist stets freiwillig und kein Beweis für eine Beeinträchtigung.

 

Nachweisbarkeit vs. Wirkdauer

Gerade bei Cannabis erfolgen zahlreiche Führerscheinenentzüge, obwohl Betroffene angeben mehrere Stunden zuvor nichts konsumiert zu haben. Studien belegen mittlerweile, dass Cannabis bis zu 72 Stunden im Blut nachweisbar sein kann. Da es in Österreich keinen Grenzwert gibt, kommt es immer wieder zu Führerscheinentzügen, obwohl der Betroffene keine Wirkung von Cannabis mehr verspürte.

 

Verweigerung

Eine Verweigerung des Alkotests und ebenso des Bluttests bzw. der Vorführung zum Amtsarzt in Zusammenhang mit illegalen Drogen ist besonders nachteilig für den Betroffenen. Bereits die Weigerung zieht die strengsten Rechtsfolgen nach sich. So sieht bereits das Gesetz eine wesentlich höhere Geldstrafe vor und beträgt auch die Entzugsdauer des Führerscheins 6 Monate.

 

Befristungen

Befristungen sind nach Führerscheinentzügen die Regel, ebenso wenn der Betroffene wegen eines Drogendelikte angezeigt wird und der amtsärztlichen Untersuchung Folge leistet. Mit eine-r Befristung verbunden ist stets die Auflage einem Screening unterzogen zu werden. In vielen Fällen handelt es sich um Harntests oder Haaranalysen. Waren früher das Checken spezieller Blutwerte (Leberwerte, MCV-Wert etc.) bei Alkoholdelikten Standard, sind Haaranaylsen mittlerweile auch bei Alkoholdelikten immer häufiger anzutreffen.

Beachte!

In vielen Fällen sind sowohl Befristungen als auch Auflagen rechtlich nicht zulässig. Die Behörde hat ein entsprechendes Krankheitsbild nachzuweisen. Bedauerlicherweise sind jedoch Befristungen und Auflagen Standard, ohne dass dafür eine rechtliche Deckung gegeben ist.

Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung Harntests

 
  Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung
Führerscheinentzug
  Befristungen der Lenkberechtigung
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  Fachärztliche Stellungnahmen (Psychiater)


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